Aktuelles

Marianne Schulze hat den Vorsitz im Monitoringausschuss kürzlich zurückgelegt. Sie war seit der Gründung des Ausschusses 2008 Vorsitzende und hat die Arbeit für die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich in dieser Zeit unermüdlich und maßgeblich vorangetrieben. Der Ausschuss und das Büro des Ausschusses danken ihr für ihre großartige Tätigkeit im Sinne der UN-Konvention. […]

Der Monitoringausschuss hat seinen Jahresbericht 2013/2014 veröffentlicht, auch in Leichter Sprache. Weiters hat er die Stellungnahme “Umfassende Partizipation“, die auf der öffentlichen Sitzung des Herbst 2014 aufbaut, ins Netz gestellt, auch in Leichter Sprache. Von der Stellungnahme “Maßnahmenvollzug” in Leichter Sprache gibt es jetzt auch eine kurze Version.

Am 28. April 2015 fand in St. Pölten die öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses zum Thema “De-Institutionalisierung – Selbstbestimmt Leben in der Gemeinschaft” statt. Der Ausschuss bedankt sich für die zahlreiche und engagierte Teilnahme. Das Protokoll ist mittlerweile online. Bis Ende Juni können Sie noch Anmerkungen und Stellungnahmen einbringen.

Der unabhängige und weisungsfreie Monitoringausschuss zur Überwachung der Einhaltung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sieht auf Grund seiner Gespräche mit untergebrachten Personen dramatischen Reformbedarf rund um den Maßnahmenvollzug; auch außerhalb der Justiz.

„Bildung ist ein Menschenrecht, das auf Basis von Nicht-Diskriminierung für alle Lernenden umgesetzt werden muss“, hält der unabhängige Monitoringausschuss zur Überwachung der Einhaltung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen aus Anlass des internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen fest.

Anlässlich des Jahrestages der von der UNO übersandten Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bat BIZEPS-INFO Marianne Schulze um Ihre Einschätzung der Fortschritte in Österreich.

Monitoringausschuss kritisiert die Untätigkeit ein Jahr nach Veröffentlichung. Vor einem Jahr hat der Fachausschuss der Vereinten Nationen zur Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Mängel in der Gewährleistung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in umfassenden Handlungsempfehlungen kritisiert.

Vorsitzende des Monitoring-Ausschusses fordert Abschaffung bis September 2015 und erteilt Regierungsplänen Absage.