Schattenbericht zur aktuellen Situation der Menschen mit Behinderungen

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen stellten Monitoringorgane von Bund und Ländern einen Schattenbericht zur Situation in Österreich vor. Uns, als Überwachungsorgane, war es wichtig aufzuzeigen, wo aus unserer Sicht dringender Handlungsbedarf besteht. Der Schattenbericht macht deutlich, dass es in Österreich seit der letzten Staatenprüfung in vielen Bereichen Stillstand und sogar Verschlechterungen gibt“, erläutert Christine Steger, Vorsitzende des Bundes-Monitoringausschusses.

Der Schattenbericht steht hier zum Download bereit.

Juristische Arbeit

Neben seiner Arbeit an umfangreichen Stellungnahmen, die im Laufe des Jahres 2021 veröffentlicht werden, hat der Monitoringausschuss auch zahlreiche Begutachtungen und Empfehlungen durchgeführt.

Unter anderem zu:

• Audiovisuelles Mediendienste-Gesetz, ORF-G 2020
• Bildungsdokumentationsgesetz 2020
• Bundesgesetz zur Finanzierung der Digitalisierung im Schulwesen 2020
• Gesetz zur Bekämpfung von Hass im Netz

Alle Begutachtungen finden Sie hier.

Öffentliche Sitzung „Politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“

Am 19. Oktober 2020 fand die jährliche Öffentliche des Monitoringausschusses statt. Erstmals wurde die Sitzung online abgehalten. Zahlreiche Experti*innen und Interessierte nahmen an der virtuellen Veranstaltung teil.

Hier finden Sie einen ausführlichen Bericht.
Hier finden Sie den Bericht in Leichter Sprache.

Situation der Menschen mit Behinderungen während der Covid-19-Pandemie

Auch im zweiten Halbjahr beschäftigte die Situation von Menschen mit Behinderungen während der Pandemie den Monitoringausschuss. Neben dem Austausch mit Stakeholder*innen und Expert*innen plant er, die Öffentliche Sitzung im kommenden Jahr diesem Thema zu widmen. Je nach Situation wird diese entweder gänzlich virtuell oder in einem hybriden Format stattfinden. Eine Einladung folgt Anfang 2021.

Fachgespräche und Austausch

Der Monitoringausschuss organisiert regelmäßig Fachgespräche mit Expert*innen zu aktuellen Themen. Am 9. November 2020 fand ein Fachgespräch zum Thema Erwachsenenschutzgesetz statt. Zudem fand ein Austausch zur Situation der Menschen mit Behinderungen während der Covid-19-Pandemie statt.

Presseaussendungen

Zudem wandte sich der Monitoringausschuss mit zahlreichen Themen an die Öffentlichkeit, unter anderem in Form von Presseaussendungen.

• Kinder mit Behinderungen haben Recht auf inklusive Ferienangebote (Juli 2020)
• Salzburg: Verschlechterungen bei barrierefreiem Wohnraum „völlig inakzeptabel“ (Juli 2020)
• Monitoringausschusses erfreut über Entscheidung der Datenschutzbehörde: AMS Algorithmus darf nicht eingeführt werden (August 2020)
• Öffentliche Sitzung zu Politischer Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Oktober 2020)
• Maßnahmenvollzug keine zeitgemäße Unterbringung von Straftäter*innen (November 2020)
• Tag der Kinderrechte: Inklusion noch immer nicht Realität (November 2020)
• Frauen mit Behinderungen besonders häufig von Gewalt betroffen (November 2020)
• Menschen mit Behinderungen: Aktueller Schattenbericht zeigt dringenden Handlungsbedarf (Dezember 2020)