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Staatenprüfung

Wird die UN-BRK umgesetzt?

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Die Staaten-Prüfung

Wenn ein Land die UN-Konvention unterschreibt,
muss es die Konvention auch einhalten.
Das überprüft die UN regelmäßig.
Diese Überprüfung heißt Staaten-Prüfung.

Die Staaten-Prüfung macht eine bestimmte Gruppe.
Sie heißt UN-Fach-Ausschuss.

Der Staaten-Bericht

Ein Teil der Staaten-Prüfung ist der Staaten-Bericht.
So einen Bericht müssen die Länder
mindestens alle 4 Jahre schreiben.
So steht es in Artikel 35 und 36 von der UN-Konvention.

Österreich hat die UN-Konvention 2008 unterschrieben.
Deshalb muss Österreich
auch Staaten-Berichte schreiben.

Im Bericht müssen diese Dinge stehen:

  • Was macht Österreich,
    damit die UN-Konvention erfüllt wird?
  • Welche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen
    gibt es in Österreich?

Die vereinfachte Prüfung

Seit 2014 können die Länder
eine einfachere Staaten-Prüfung machen.
Dafür bekommen sie eine Fragen-Liste
vom UN-Fach-Ausschuss.
Die Länder beantworten diese Fragen.
Die Antworten gelten als Staaten-Bericht.

Wenn der UN-Fach-Ausschuss
dann noch mehr Informationen braucht,
kann er die Länder danach fragen.

Die Schatten-Berichte

Der UN-Fach-Ausschuss schaut sich
den Staaten-Bericht von Österreich an.
Zusätzlich schaut sich der Fach-Ausschuss
auch andere Berichte an, zum Beispiel:

Diese Berichte heißen Schatten-Berichte.

Die Empfehlungen

Wenn sich der UN-Fach-Ausschuss
alle Unterlagen angesehen hat,
schreibt er Empfehlungen.
Diese Empfehlungen heißen
Abschließende Bemerkungen.

In den Abschließenden Bemerkungen steht,
was Österreich noch tun muss,
damit die UN-Konvention besser eingehalten wird.
In den Empfehlungen sieht man auch,
ob es in Österreich Verbesserungen
für Menschen mit Behinderungen gibt.

Wichtige Links

Dokumente

Die aufgelisteten PDFs sind weitgehend barrierefrei. Wenn Sie trotzdem ein anderes Format (RTF, DOC) benötigen, wenden Sie sich bitte an buero@monitoringausschuss.at.

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